\Kosmetik Kosmetik News & Infos Kosmetik Forum ! Kosmetik Forum Kosmetik  Testberichte ! Kosmetik Testberichte Kosmetik Videoks ! Kosmetik Videos Kosmetik Foto - Galerie ! Kosmetik Foto-Galerie Kosmetik WEB-Links ! Kosmetik Web-Links Kosmetik Shops ! Kosmetik Shops

 Kosmetik-247.de: News, Infos & Tipps

Seiten-Suche:  
 Kosmetik-247.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Interessante
News & Infos @
Kosmetik-247.de:
Das Labor Phytomisan
Produkte aus 100 % natürlichen Pflanzenextrakten für Sch&o ...
by my Beauty Shopping
Jetzt neu und exclusiv bei my Beauty Shopping: Bio-Remodellierung mit ...
youstar Coloured Heart
Neu: youstar „Coloured Heart“ - 21 Nagellacke in hochwertiger Geschen ...
Foto: saarland website
Neue Saarland Homepage: Saarland-Info.Net bietet Saarland News, Infos ...
News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Who's Online
Zur Zeit sind 77 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Online Gesundheits Tipp
Wellango.de für Ihre Gesundheit

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Online Kosmetik Shopping
kosmetik4less.de - Falsche Wimpern, Perücken und Haarteile

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Google - Werbung

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Haupt - Menü
Kosmetik-247.de - Services
· Kosmetik-247.de - News
· Kosmetik-247.de - Links
· Kosmetik-247.de - Forum
· Kosmetik-247.de - Galerie
· Kosmetik-247.de - Lexikon
· Kosmetik-247.de - Kalender
· Kosmetik-247.de - Testberichte
· Kosmetik-247.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Kosmetik-247.de News
· Kosmetik-247.de Rubriken
· Top 5 bei Kosmetik-247.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Kosmetik-247.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Kosmetik-247.de
· Account löschen

Interaktiv
· Kosmetik-247.de Link senden
· Kosmetik-247.de Event senden
· Kosmetik-247.de Bild senden
· Kosmetik-247.de Testbericht senden
· Kosmetik-247.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Kosmetik-247.de Mitglieder
· Kosmetik-247.de Gästebuch

Information
· Kosmetik-247.de FAQ/ Hilfe
· Kosmetik-247.de Impressum
· Kosmetik-247.de AGB & Datenschutz
· Kosmetik-247.de Statistiken

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Terminkalender
März 2024
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Tagungen
Veröffentlichungen
Veranstaltungen
Treffen
Geburtstage
Gedenktage
Sonstige

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Seiten - Infos
kosmetik-247.de - Mitglieder!  Mitglieder:1.237
kosmetik-247.de -  News!  News / Artikel:4.006
kosmetik-247.de -  Links!  Web-Links:
kosmetik-247.de -  Kalender!  Termine:0
kosmetik-247.de -  Lexikon!  Lexikon Einträge:1
kosmetik-247.de - Forumposts!  Forumposts:764
kosmetik-247.de -  Galerie!  Galerie Bilder:56
kosmetik-247.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Kosmetik-247.de WebTips
Kosmetik-247.de ! Kosmetik bei Google
Kosmetik-247.de ! Kosmetik bei Wikipedia

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Online Web Tipps
Gratisland.de Pheromone

Kosmetik-24/7.de - News & Infos rund um Kosmetik !

Kosmetik News! BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf

Veröffentlicht am Freitag, dem 10. Juli 2015 von Kosmetik-247.de

Kosmetik Infos
BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf

Kosmetik-247.de - Infos & Tipps rund um Kosmetik |
Freie-PM.de: BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf

http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13).

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In dem Streit vor dem Bundesgerichtshofs ging es um die Löschung einer Farbmarke, die ein Kosmetikkonzern für seine Produkte verwendet. Dieser hatte den blauen Farbton seit 2007 markenrechtlich schützen lassen. Das Bundespatentgericht hatte die Löschung der Farbmarke angeordnet. Ein Mitbewerber hatte gefordert, dass der Farbton für alle Wettbewerber freigehalten werden müsse.

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hob die Entscheidung des Bundespatentgerichts jetzt wieder auf. Das Bundespatentgericht muss den Fall neu prüfen. Es muss feststellen, wie stark die Verbraucher diesen Farbton mit einem bestimmten Hersteller assoziieren. Der Mitbewerber hatte argumentiert, dass der Farbton nur "dekorativ" als Verpackungshintergrund für den Schriftzug verwendet werde. Dieser sei ohnehin als Wortmarke geschützt und wurde in dem Rechtsstreit auch nicht n Frage gestellt.

Im Allgemeinen seien abstrakte Farbmarken nicht unterscheidungskräftig und daher auch nicht eintragungsfähig. Eine Farbe werde tatsächlich in der Regel als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen wahrgenommen, so der BGH. In dem konkreten Fall sei aber nicht auszuschließen, dass sich die betreffende Farbmarke durchgesetzt hat und deshalb nicht gelöscht werden dürfe. Ausreichend für eine Verkehrsdurchsetzung sei auch bei einer abstrakten Farbmarke, dass mehr als 50 Prozent des Publikums in der Farbe ein Produktkennzeichen sehen. Dagegen hatte das Bundespatentgericht wesentlich höhere Anforderungen an den Erwerb von Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung bei einer konturlosen Farbmarke gestellt. 75 Prozent der Verbraucher müssten demnach in der Farbe ein Produktkennzeichen sehen. Diesen Maßstab hat der Bundesgerichtshof als zu streng beanstandet.

Marken, auch Farbmarken, sind für Unternehmen ein wichtiger Faktor. Über Marken wird der Wiedererkennungswert geschaffen. Damit Wettbewerber nicht von dem Erfolg der Marke partizipieren, muss diese geschützt werden. Kommt es zu Markenrechtsverletzungen, können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Unternehmen können sich zur Durchsetzung und Abwehr von Forderungen sowie zur Eintragung einer Marke an im Markenrecht und Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte wenden.

http://www.grprainer.com/Markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!


BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf

http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13).

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In dem Streit vor dem Bundesgerichtshofs ging es um die Löschung einer Farbmarke, die ein Kosmetikkonzern für seine Produkte verwendet. Dieser hatte den blauen Farbton seit 2007 markenrechtlich schützen lassen. Das Bundespatentgericht hatte die Löschung der Farbmarke angeordnet. Ein Mitbewerber hatte gefordert, dass der Farbton für alle Wettbewerber freigehalten werden müsse.

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hob die Entscheidung des Bundespatentgerichts jetzt wieder auf. Das Bundespatentgericht muss den Fall neu prüfen. Es muss feststellen, wie stark die Verbraucher diesen Farbton mit einem bestimmten Hersteller assoziieren. Der Mitbewerber hatte argumentiert, dass der Farbton nur "dekorativ" als Verpackungshintergrund für den Schriftzug verwendet werde. Dieser sei ohnehin als Wortmarke geschützt und wurde in dem Rechtsstreit auch nicht n Frage gestellt.

Im Allgemeinen seien abstrakte Farbmarken nicht unterscheidungskräftig und daher auch nicht eintragungsfähig. Eine Farbe werde tatsächlich in der Regel als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen wahrgenommen, so der BGH. In dem konkreten Fall sei aber nicht auszuschließen, dass sich die betreffende Farbmarke durchgesetzt hat und deshalb nicht gelöscht werden dürfe. Ausreichend für eine Verkehrsdurchsetzung sei auch bei einer abstrakten Farbmarke, dass mehr als 50 Prozent des Publikums in der Farbe ein Produktkennzeichen sehen. Dagegen hatte das Bundespatentgericht wesentlich höhere Anforderungen an den Erwerb von Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung bei einer konturlosen Farbmarke gestellt. 75 Prozent der Verbraucher müssten demnach in der Farbe ein Produktkennzeichen sehen. Diesen Maßstab hat der Bundesgerichtshof als zu streng beanstandet.

Marken, auch Farbmarken, sind für Unternehmen ein wichtiger Faktor. Über Marken wird der Wiedererkennungswert geschaffen. Damit Wettbewerber nicht von dem Erfolg der Marke partizipieren, muss diese geschützt werden. Kommt es zu Markenrechtsverletzungen, können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Unternehmen können sich zur Durchsetzung und Abwehr von Forderungen sowie zur Eintragung einer Marke an im Markenrecht und Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte wenden.

http://www.grprainer.com/Markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

(Artikel-Titel: BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf)

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Kosmetik-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Kosmetik-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Kosmetik-247.de könnten Sie auch interessieren:

ÖKO-TEST 3/2018: Lippenstifte - viele Produkte voll ...

ÖKO-TEST 3/2018: Lippenstifte - viele Produkte voll ...
Die GLOW Stars verraten ihre Beauty-Fails | Paola, ...

Die GLOW Stars verraten ihre Beauty-Fails | Paola,  ...
Unters Messer wegen Selfies: Warum ist meine Nase s ...

Unters Messer wegen Selfies: Warum ist meine Nase s ...

Alle Web-Video-Links bei Kosmetik-247.de: Kosmetik-247.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Kosmetik-247.de könnten Sie auch interessieren:

Drogerie-Budnikowsky-Hamburg-Harburg-2016 ...

Rengers-s-Profi-Haarshop-Hamburg-Harburg- ...

Drogerie-Budnikowsky-Hamburg-Harburg-2016 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Kosmetik-247.de: Kosmetik-247.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Kosmetik-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Hyaluron Cellular Filler 3in1 Pflege Und wieder einmal hat Nivea eine neue Innovation auf den Markt gebracht. Ein Feuchtigkeit spendendes Make-Up mit Hyaluron. Das ganze in drei Farbtönen, damit auch äuß ... (Beatrice Beaumont, 05.4.2021)

 Harry‘s Rasierer Und wieder eine nicht verlangte Werbung mit angeblich schon 20 Millionen Kunden. Und wieder ein neuer Rasierer für die Nassrasur. Zugegeben er sieht gut aus und er li ... (Knut Seiler, 14.3.2021)

 Magentabletten von DM Gewöhnlich nimmt MenschNatron besonders in der Weihnachtszeit. Aber auf Reisen ist es immer ein bisschen umständlich, also steigt man auf Tabletten um. Aber das Produkt, was ich b ... (Knut Gestacker, 18.2.2021)

 Desinfizierendes Hautgel von Mildeen Jetzt in Zeiten des Coronawahnsinns ist Hygiene noch wichtiger denn je. Eines habe ich jedoch gemerkt, je mehr ich mir die Hände wasche umso empfindlicher wird die Haut. ... (Arno de Vries, 08.6.2020)

 Hydrofugal Deo Spray Men Vor ein paar Jahren meldeten ein paar Bedenkenträger Vorsicht an, das Aluminium in Deos würde Krebs erregen. Wurde zwar nie bewiesen aber alle Deohersteller sprangen auf diesen Zug auf un ... (Axel Vail, 17.5.2020)

 US-Rasierseife von Simpson Ich bin ja eigentlich Fan von italienischen Rasierseifen weil ich bisher noch nichts besseres gefunden hatte. Aber zum Geburtstag hatte mir mein Bruder Rasierseife von Simpson ges ... (Hardy Manstein, 22.4.2020)

 Zinksalbe von St. Christoph Ab und an hat unser Discounter auch so Sachen für die Hausapotheke im Angebot. Und die Zinksalbe ist immer das was ich regelmäßig kaufe. Denn schon meine Omma wusste über deren An ... (Melanie Heidrich, 31.3.2020)

 Invisible Dry Antitranspirant von DM Letzten Sommer war es besonders schlimm, Deoflecken die auch nach dem gründlichsten Waschen immer noch zu sehen waren. Und da sehen ich beim Stöbern: Schutz vor weißer und gelber ... (Anton Chigurth, 09.3.2020)

 Creme-Gel Maske für Männer Samstag abends und du willst unter Menschen und dann kommst du unter der Dusche hervor und schaust in den Spiegel und bemerkst, du siehst immer noch aus wie rückwärts durch die Hecke gezogen ... (Sebastian Brendler, 16.2.2020)

Diese News bei Kosmetik-247.de könnten Sie auch interessieren:

 BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf (Freie-PM.de, 10.07.2015)
BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf

http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Ob rot, gelb oder blau - immer häufiger müssen Gerichte entscheiden, ob eine Farbe Markenschutz genießen kann. Der BGH hob mit Beschluss vom 9. Juli die Löschung einer Farbmarke auf (I ZB 65/13).

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In dem Streit vor dem Bunde ...

 OLG Köln: Goldstandard bei bilanzierten Diäten nicht zwingend! (Freie-PM.de, 05.07.2012)
www.juravendis.de - Ihre tägliche Portion Recht!

(NL/1074578767) Das Inverkehrbringen bilanzierter Diäten setzt nicht voraus, dass ihre Wirksamkeit durch eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie am Menschen nachgewiesen worden ist. Dies hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Köln entgegen der verbreiteten Tendenz anderer Instanzgerichte entschieden.

Zwar setze der Vertrieb bilanzierter Diäten voraus, dass die Wirksamkeit durch allgemein anerkannte wissenschaftl ...

Werbung bei Kosmetik-247.de:





BGH hebt Löschung einer Farbmarke auf

 
News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Video Tipp @ Kosmetik-247.de

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Online Werbung

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Kosmetik Infos
· Weitere News von Kosmetik


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Kosmetik Infos:
Jetzt neu und exclusiv bei my Beauty Shopping: Bio-Remodellierung mit PROFHILO®


News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Online Werbung

News & Infos @ Kosmetik-24/7.de ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2011 - 2022!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Kosmetik-247.de - rund ums Thema Kosmetik / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies.